Bürgerbegehren gescheitert - die Diskussion wird weiter gehen!

Den Initatoren des Bürgerbegehrens und denjenigen, die Unterschriften gesammelt haben, gehört ein großer Dank! Sie haben dies nicht für sich persönlich, sondern gegen enorme politische Widerstände der SPD, CDU und Grünen für den Stadtteil und die Wahrung demokratischer Rechte getan! Das Bürgerbegehren ist gescheitert, aber nicht die Argumente, die von der Bürgerinitiative sachlich und fachkundig vorgebracht wurden. Die Diskussion wird weiter gehen.

Luftaufnahme: © Hubert Harst

• Bürgerbegehren ist gescheitert - Klage gegen B-Plan möglich, DerWesten, 29.06.2012

Bürgerbegehren in Herbede gescheitert

Nun ist es amtlich. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben heute der Bürgermeisterin und diese hat allen Fraktionen mitgeteilt, dass das angestrebte Ziel von 5000 Stimmen nicht erreicht werden konnte. Ca. 2000 Bürger haben sich in die Unterschriftenlisten eingetragen und damit einen Bürgerentscheid über die Frage der Ansiedlung eines großflächigen Lebensmitteleinzelhandelsbetriebes im Gerberviertel gefordert.
War es das nun? Kann daraus ein Mehrheitswille abgeleitet werden? Welche Bedeutung hat dieses Abstimmungsergebnis? Heilt es demokratisches Unrecht?

Wenn es den Kaufleuten in der Meesmannstraße, die sich für die Ansiedlung stark gemacht haben, gelingen wird, den Zerfall des Zentrums aufzuhalten, sind die Werbelügen bald vergessen. Wenn nicht, wird möglicherweise in den folgenden Jahren jede einzelne Unwahrheit von kritischen Bürgern ans Licht gehoben werden.
Denn die Bürger wären in diesem Fall die eigentlichen Verlierer und nicht die paar Kaufleute in der Meesmannstraße.