Donnerstag, 12. Juli 2012

Liquid Friesland - Neue Wege bei der Bürgerbeteiligung

Der Kreistag des Landkreises Friesland hat am 11.07.2012 einstimmig grünes Licht für mehr Online-Beteiligung gegeben: Im November soll die Plattform LiquidFriesland starten.
LiquidFriesland ist als ein zusätzlicher Kanal im Netz für die Bürgerinnen und Bürger gedacht, ihre Beteiligungsrechte wahrzunehmen.
Dies soll sowohl für Meinungsbilder über die Pläne der Verwaltung als auch für eigene Initiativen der Bürgerinnen und Bürger gelten, die aus dem Online-Portal in die Beratungen und Entscheidungen der Fachausschüsse und des Kreistages eingehen sollen. Durch die Öffnung der Kreispolitik erhofft sich der Landkreis zusätzliche Beteiligung.

Der Einsatz der Software wird bis November mit den entsprechenden Beteiligungsparagraphen in der Niedersächsischen Kommunalverfassung verknüpft werden.
Damit ist der Landkreis Friesland die bundesweit erste Kommune, die das Programm LiquidFeedback zur Online-Bürgerbeteiligung benutzen wird. Es wird bereits von der Piratenpartei und Organsationen wie Slow Food zur Mitbestimmung eingesetzt.

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